Amtliche Bekanntmachungen

Die Dienststellen der Stadtverwaltung Münsingen haben am Gründonnerstag, 18.04.2019, nur bis 16.00 Uhr geöffnet. Ab Dienstag, 23.04.2019 ist wieder wie gewohnt geöffnet. Wir dürfen Sie außerdem darauf hinweisen, dass die Stadtbücherei am Samstag, 20.04.2019 geschlossen bleibt. Die Öffnungszeiten der Bücherei bleiben während der Osterferien unverändert.   Die Bevölkerung wird um Beachtung gebeten.     Stadtverwaltung Münsingen

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In unserer Gemeinde werden 2019 Kartierungen von Tieren (Insekten, Vögel) und Pflanzen auf wenigen Stichprobenflächen durchgeführt. Der Bearbeitungszeitraum, der ausschließlich im Außenbereich stattfindenden Kartierungen erstreckt sich von April bis Ende November 2019. Eine Zuordnung von Ergebnissen zu Grundstückseigentümern oder Bewirtschaftern findet bei der Erfassung und Auswertung der Kartierungen nicht statt. Es werden auch keine dauerhaften Markierungen auf der Fläche vorgenommen. Die Untersuchungen erfolgen im Auftrag der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg. Im Rahmen dieser Erhebungen ist es den Kartierern als Beauftragten der LUBW grundsätzlich erlaubt, Grundstücke ohne vorherige Anmeldung zu betreten (§ 52 NatSchG).

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In der Zeit vom 13. April bis 01. Mai 2019 ist das Hallenbad Münsingen wie folgt geöffnet: die Öffnungszeiten finden Sie hier  ((5,6 KB ))

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Während der Osterferien und am Mittwoch, 01. Mai 2019 bleiben sämtliche Sport-stätten der Stadt Münsingen (Mehrzweckhalle, Sporthalle und Gymnastikhalle in der Alenberghalle Münsingen, Beutenlayhalle Münsingen, Turn- und Festhalle Auingen, Turnhalle und Lehrschwimmbecken im Schulzentrum Lautertal in Hundersingen, Föhrenberghalle Dottingen) in der Zeit von Samstag, 13. April bis Sonntag, 28. April 2019 und am Mittwoch, 01. Mai 2019 für den Übungsbetrieb geschlossen. Um Beachtung wird gebeten.

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Die Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge finden Sie hier ((42,5 KB ))

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Die Stadt Münsingen bietet während der Sommerferien 2019 bei Bedarf wieder eine Sommerferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen in der Gesamtstadt Münsingen an.

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Die Öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier ((45,8 KB ))

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Stadt Münsingen Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen anlässlich der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019. Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz i. V. m. § 2 Absatz 3 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene, an denen auch ausländische Unionsbürgerinnen und Unionsbürger teilnehmen können, in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen. Die Auswahl ist an das Lebensalter der betroffenen Wahlberechtigten gebunden. Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrade und derzeitige Anschriften, Angaben über die Staatsangehörigkeiten sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich – nicht telefonisch - bei der Stadtverwaltung Münsingen, Bürgerbüro, Bachwiesenstraße 7, 72525 Münsingen eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Stadtverwaltung Münsingen

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An die vor Ort tätigen Kommunikationsanbieter Die Stadt Münsingen beabsichtigt, die Breitbandversorgung im Stadtgebiet (Apfelstetten, Bichishausen, Bremelau, Dürrenstetten, Gundelfingen, Hundersingen, Magolsheim, Steighof, Fladhof, Haldenegg, Unterheutal, Oberheutal, Fauserhöhe, Lerchenhof, Eichberghof, Bühlhof, Ziegelhäuser, Viehweide, Lindehof, Heuhof und Mühlackerhöfe) zu verbessern. Entsprechend der Verwaltungsvorschrift Breitbandförderung vom 01.08.2015 soll im voran genannten Ausbaugebiet eine bedarfsgerechte, flächendeckende und erschwingliche Breitbandversorgung mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s asymmetrisch für Privathaushalte und mindestens 50 Mbit/s symmetrisch bei Gewerbebetrieben mit einer Versorgungsqualität von je mindestens 95% des Tages und einer Netzverfügbarkeit von mindestens 99,5% des Jahres geschaffen werden. Eine solche Versorgung ist derzeit jedoch nicht gegeben. Als Voraussetzung für ein weiteres Tätigwerden der Stadt Münsingen darf der o.g. Bedarf nicht innerhalb der nächsten drei Jahre auch ohne den Einsatz öffentlicher Mittel befriedigt werden. Die Stadt Münsingen fordert Sie als Netzbetreiber demnach auf, baldmöglichst, jedoch spätestens bis zum 14.10.2018 rechtsverbindlich zu folgenden Punkten Auskunft zu geben: - Eigenausbauabsichten - Bestehende Breitbandinfrastrukturen - Derzeitige Versorgung Dieses Markterkundungsverfahren sowie dessen Ergebnis wird auch auf dem zentralen Onlineportal des Bundes ( www.breitbandausschreibungen.de ) veröffentlicht werden. Vorab vielen Dank für eine rasche Antwort zu den Ausbauplänen spätestens innerhalb obiger Frist. Nähere Informationen finden Sie hier (1,422 MB):

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