Satzungen & Ortsrecht

Hauptsatzung

Die Hauptsatzung ist eine der wichtigsten Satzungen einer Kommune. Zum Erlassen einer Hauptsatzung ist jede Kommune in Baden-Württemberg verpflichtet. Die Hauptsatzung wird vom Gemeinderat beschlossen.

Hauptsatzung der Stadt Münsingen

Steuersatzungen

Die Kommunalabgaben in den unterschiedlichen Bereichen werden durch die entsprechenden Satzungen durch den Gemeinderats festgelegt.

Hundesteuersatzung

Streupflichtsatzung

Die Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) regelt wann welche Flächen geräumt bzw. gereinigt werden müssen. Die Streupflichtsatzung wurde vom Gemeinderat beschlossen.

Streupflichtsatzung

Abwassersatzung

In der Abwassersatzung werden alle Fragen zu Grundstücksanschluss, -benutzung und -entwässerung geregelt. Hier wird außerdem die Höhe der Abwasserbeiträge und Abwassergebühren festgesetzt.

Abwassersatzung

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